AGB
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Allgemeine
Geschäftsbedingungen Hosting
1. Anwendungsbereich und Vertragsabschluss
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Hosting regeln das Rechtsverhältnis zwischen der 4teamwork GmbH (nachfolgend 4teamwork) und ihren Kunden (nachfolgend Kunde), welche Hosting Dienstleistungen (nachfolgend Dienstleistung) von 4teamwork in Anspruch nehmen. Mit seiner Zustimmung (schriftlich oder elektronisch) bzw. mit der Nutzung der Dienstleistung akzeptiert der Kunde die Geschäftsbedingungen Hosting samt den weiteren Bestandteilen (Benutzungsrichtlinien; Preisliste), die Inhalt dieses Vertrages sind.
2. Leistungen und Rechte von 4teamwork
2.1.
4teamwork stellt dem Kunden Speicherplatz auf einem an das Internet
angeschlossenen Server zur Veröffentlichung einer Website zur
Verfügung. Mit seiner Bestellung anerkennt der Kunde die von
4teamwork zu erbringenden Leistungen. Der Vertrag zwischen dem Kunden
und 4teamwork tritt bei Versand des E-Mails in Kraft, womit 4teamwork
die Bestellung des Kunden bestätigt und die zu erbringenden
Leistungen festlegt (Leistungsbeschreibung). 4teamwork behält
sich vor, die in der Leistungsbeschreibung angegebenen Leistungen zu
einem späteren Zeitpunkt zu ändern. Wenn der Kunde auf
eine entsprechende Mitteilung von 4teamwork nicht innerhalb von fünf
Kalendertagen reagiert, gilt die Änderung als akzeptiert.
4teamwork kann zur Leistungserbringung Dritte beiziehen.
2.2.
4teamwork ist im Rahmen der betrieblichen Ressourcen bestrebt, die
Dienstleistungen rund um die Uhr störungsfrei und ohne
Unterbrechungen anzubieten. Wartungsarbeiten,
Störungsbehebungen, der Ausbau der Dienstleistungen etc.
machen indessen vorübergehende Betriebsunterbrüche
erforderlich. Der Kunde wird über solche Betriebsunterbrüche
frühzeitig informiert, wenn dies aufgrund der Umstände
möglich ist. Die Verfügbarkeit der Dienstleistung wird
indessen 99% pro Vertragsjahr nicht unterschreiten.
Ausfallzeiten, die auf Ausfälle der von 4teamwork beigezogenen
Internet Service Provider zurückzuführen sind, werden bei
der Berechnung der Verfügbarkeit nicht berücksichtigt.
Ausfallzeiten werden ab dem Zeitpunkt der Mitteilung durch den
Kunden berechnet. 4teamwork sichert die vom Kunden auf dem
Speicherplatz abgelegten Daten täglich.
2.3. Auf Wunsch und auf Rechnung des Kunden erwirbt oder transferiert 4teamwork Domainnamen. Die Dienstleistung Registrierung und/oder Transfer von Domainnamen wird separat in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu Domainnamen geregelt.
3. Verantwortung und Pflichten des Kunden
3.1.
Der Kunde kann die Dienstleistung für die Veröffentlichung
einer Website nutzen. Der Kunde verpflichtet sich gegenüber
4teamwork, die Dienstleistung gemäss den Anweisungen von
4teamwork zu benutzen und die Benutzungsrichtlinien einzuhalten. Der
Kunde ist für den Inhalt der Informationen (Sprache, Bilder,
Klänge, Computerprogramme, Datenbanken, Audio-/Video-Files
usw.) verantwortlich, die er selber und mit ihm kommunizierende
Dritte durch 4teamwork übermitteln oder bearbeiten lässt,
verbreitet oder zum Abruf bereithält. Der Kunde ist auch für
Hinweise (insbesondere Links) auf solche Informationen
verantwortlich. Stellt der Kunde einen Missbrauch des E-Mail-Gateways
fest, hat er 4teamwork unverzüglich telefonisch zu informieren.
3.2. Der Kunde trägt die Kosten für das Eingrenzen und Beheben von Störungen durch 4teamwork, wenn der Kunde die Untersuchung verlangt hat und die Ursache der Störung auf das Verhalten des Kunden bzw. der von ihm benutzten Ausrüstung zurück zu führen ist. 4teamwork übernimmt keine Kosten für Support durch Dritte.
3.3. 4teamwork behält sich vor, bei einem konkreten Hinweis auf ein rechtswidriges Verhalten und der Verletzung der Benutzungsrichtlinien, geeignet scheinende Massnahmen und Sanktionen zu ergreifen. Wird der Aufforderung von 4teamwork, den rechtmässigen Zustand herzustellen bzw. sich rechtmässig zu verhalten, vom Kunden nicht befolgt, kann 4teamwork nach eigener Wahl die Dienstleistung sistieren und den Zugang zur Website des Kunden sperren und/oder den Vertrag fristlos kündigen. 4teamwork ist im Falle der Verletzung der Benutzungsrichtlinien durch den Kunden oder durch vom Kunden beaufsichtigte Dritte berechtigt, die Handlungen und die Identität des Kunden den Strafbehörden zur Kenntnis zu bringen.
4. Preise, Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen
4.1.
Die Zahlungspflicht beginnt mit der Freischaltung der Dienstleistung.
Im Zweifel gilt das Datum des E-Mails, mit dem die Bestellung des
Kunden bestätigt wird.
4.2. 4teamwork stellt dem Kunden für die gewählte Vertragsdauer jeweils im Voraus Rechnung. Die Rechnung ist bis zu dem auf dem Rechnungsformular angegebenen Fälligkeitsdatum zu bezahlen.
4.3.
Sollte der Kunde die oben genannten Zahlungsbedingungen
verletzen, ist 4teamwork zur Erhebung von 8% Verzugszins berechtigt.
4teamwork ist zudem berechtigt, die Dienstleistung gemäss Ziff.
9.3 zu kündigen. Überdies hat 4teamwork das Recht, die
Dienstleistung ab Eintritt des Zahlungsverzuges des Kunden zu
sistieren.
4.4.
4teamwork behält sich vor, die Preise jederzeit zu ändern.
Allfällige Preisänderungen gibt 4teamwork so rechtzeitig
bekannt, dass der Kunde den Vertrag innerhalb der Kündigungsfrist
auflösen kann. Ohne schriftliche Kündigung innerhalb
dieser Frist gelten die Änderungen als vom Kunden genehmigt.
4.5. Der Kunde kann Forderungen gegenüber 4teamwork nicht mit Schulden verrechnen, die er gegenüber 4teamwork hat.
5. Garantien und Haftung
5.1.
4teamwork steht dafür ein, dass die Dienstleistung sorgfältig
und fachgerecht erbracht wird. 4teamwork kann jedoch nicht
garantieren, dass die Website des Kunden ununterbrochen auf dem
Internet verfügbar ist und dass die vom Kunden angeforderten
Daten richtig und ohne Zeitverzögerung vom Internet
übermittelt werden. 4teamwork gibt im Weiteren keine
Garantie dafür ab, dass die von 4teamwork und allenfalls
eingesetzten Dritten erbrachten Dienstleistungen den Kunden in
die Lage versetzen, den vom Kunden beabsichtigten wirtschaftlichen
oder anderen Zweck zu erreichen.
5.2.
4teamwork übernimmt keine Haftung für die missbräuchliche
Nutzung ihrer Kommunikationsinfrastruktur durch Dritte und Eingriffe
Dritter (bspw. Computerviren, unbefugte Veränderung und
Versendung von E-Mails). 4teamwork übernimmt ebenfalls keine
Haftung für Schäden, die dem Kunden oder dessen Kunden
wegen Datenverlust oder der Unmöglichkeit, Zugang zum
Internet zu erhalten oder Informationen zu senden oder zu empfangen,
entstehen.
5.3.
Die Haftung von 4teamwork und der von 4teamwork beauftragten Dritten
für vertragsverletzendes Verhalten wird im Rahmen der leichten
und mittleren Fahrlässigkeit (Art. 100 Abs. 1 OR und Art. 102
Abs. 2 OR) für mittel und unmittelbaren Schaden,
ausservertraglichen Schaden, Folgeschaden, entgangenen Gewinn,
Verdienst- und Produktionsausfall sowie Datenverlust ausgeschlossen.
Vorbehalten bleiben zwingende gesetzliche Haftungsbestimmungen.
5.4. Der Kunde haftet gegenüber 4teamwork für sämtliche Schäden (inkl. mittelbarer Schaden, Folgeschäden, entgangener Gewinn), die auf die Verletzung seiner vertraglichen und gesetzlichen Pflichten zurückzuführen sind.
6. Vertraulichkeit und Datenschutz
6.1.
4teamwork und der Kunde verpflichten sich
gegenseitig zur Wahrung der Vertraulichkeit aller nicht
allgemein bekannten Informationen und Daten, die ihnen bei
Vorbereitung und Durchführung dieses Vertrages zugänglich
werden. Diese Pflicht bleibt auch nach Vertragsbeendigung
solange bestehen, als daran ein berechtigtes Interesse bestteh
6.2. Bei der Bearbeitung von Personendaten hält sich 4teamwork an das Schweizerische Datenschutzrecht. 4teamwork speichert nur Daten, welche zur Erbringung der Dienstleistung und zur Rechnungsstellung benötigt werden.
7. Geistiges Eigentum
7.1.
Für die Dauer des Vertrages erhalten die Kunden das
unübertragbare, nicht ausschliessliche Recht zum Gebrauch
und zur Nutzung der Dienstleistung.
7.2. Alle Rechte an bestehendem oder bei der Vertragserfüllung entstehendem geistigen Eigentum bezüglich der Dienstleistung (z.B. Programme, Vorlagen, Daten) verbleiben bei 4teamwork oder bei den von 4teamwork eingesetzten Dritten.
8. Höhere Gewalt
8.1. Kann 4teamwork aufgrund höherer Gewalt, wie z. B. Naturereignissen von besonderer Intensität, Krieg, Aufruhr, Streik, Leistungsstörungen bei Drittlieferanten, unvorhergesehenen behördlichen Auflagen etc. ihren vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommen, wird die Vertragserfüllung oder der Termin für die Vertragserfüllung solange aufgeschoben, als das Ereignis der höheren Gewalt andauert. Eine Haftung von 4teamwork ist in diesen Fällen ausgeschlossen.
9. Vertragsdauer und Kündigung
9.1.
Der Vertrag zwischen 4teamwork und dem Kunden tritt bei Versand des
Bestätigungs-E-Mails durch 4teamwork in Kraft. Der Vertrag kann
von jeder Partei schriftlich mit einer Frist von 30 Tagen auf Ende
der vereinbarten Vertragsdauer (6, 12 oder 24 Monate) gekündigt
werden. Ohne fristgerechte Kündigung verlängert sich der
Vertrag jeweils automatisch um die vereinbarte Vertragsdauer.
9.2.
Wenn der Kunde gegen vertragliche Bestimmungen verstösst oder
die Dienstleistungen zu rechtswidrigen Zwecken missbraucht, ist
4teamwork berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen.
Diesfalls schuldet der Kunde 4teamwork die bis zur ordentlichen
Vertragsbeendigung geschuldeten Gebühren sowie Ersatz für
sämtliche zusätzliche Kosten, die im Zusammenhang mit der
fristlosen Vertragskündigung anfallen.
9.3.
4teamwork kann den Vertrag kündigen, wenn gegen den Kunden ein
Verfahren wegen Konkurs oder Zahlungsunfähigkeit eingeleitet
worden ist oder wenn auf anderem Wege offenkundig wird, dass der
Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen kann, und
wenn der Kunde vor Ablauf der Vertragsdauer die Kosten für die
nächste Vertragsdauer nicht vorschiesst oder entsprechende
Sicherstellung zu leisten.
9.4.
Nach Vertragsablauf ist 4teamwork berechtigt, die Daten des Kunden zu
löschen. Der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten
selber verantwortlich.
9.5. Jede Partei hat das Recht, innerhalb von 30 Tagen seit dem Eingang der Bestellung ohne irgendwelche Kostenfolgen vom Vertrag zurückzutreten (30-Tage-Geld-zurück-Garantie). Der Tag des Bestellungseingangs gilt als Tag 1. Die 30-Tage-Geld-zurück-Garantie gilt nicht für Domainnamen-, Zertifikat-, Software- und Support-Kosten.
10. Weitere Bestimmungen
10.1.
Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages sind
kundenseitig nur in Schriftform gültig. 4teamwork kann die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen Hosting jederzeit ändern.
Die aktuellen Versionen sind jeweils auf der Webseite von 4teamwork
mit Datum der Gültigkeit ersichtlich. Akzeptiert der Kunde
die Änderungen nicht, hat er die Möglichkeit, dies
4teamwork schriftlich mitzuteilen und den Vertrag ordentlich auf den
nächsten Kündigungstermin zu kündigen. Ohne
schriftliche Mitteilung und Kündigung innerhalb der ordentlichen
Kündigungsfrist gelten die Änderungen als vom Kunden
genehmigt.
10.2.
Rechte und Pflichten aus dem Vertrag können nur mit
schriftlicher Zustimmung der anderen Partei auf Dritte übertragen
werden. Von dieser Bestimmung ausgenommen ist die Übertragung
des Vertrages von 4teamwork an eine Rechtsnachfolgerin oder
verbundene Gesellschaft.
10.3.
Auf den
Vertrag ist Schweizerisches Recht anwendbar.
10.4.
Als Gerichtsstand für allfällige Streitigkeiten vereinbaren
die Parteien das Geschäftsdomizil von 4teamwork. 4teamwork
ist berechtigt, den Kunden an dessen Domizil zu belangen.
Benutzungsrichtlinien
Diese Benutzungsrichtlinien sind integrierter Bestandteil des zwischen dem Kunden und 4teamwork GmbH (4teamwork) abgeschlossenen Dienstleistungsvertrages für Hosting (nachstehend „Dienstleistungen“ genannt).
1. Benutzung der Dienstleistungen
1.1. Die Benutzung der Dienstleistungen darf nur in Übereinstimmung mit den in der Schweiz und im Ausland gültigen Gesetzen erfolgen. Namentlich folgende Handlungen sind gesetzeswidrig und verstossen damit auch gegen diese Benutzungsrichtlinien:
Begehung einer Straftat (Betrug, Computerkriminalität, Geldwäscherei, Verletzung von Geschäftsgeheimnissen, Urkundenfälschung, Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte, unerlaubte Glücksspiele etc.), Teilnahme an einer Straftat (Mitwirkung, Anstiftung, Gehilfenschaft) oder überlassen der Dienstleistungen zur Begehung einer Straftat durch Dritte, die unter Aufsicht des Kunden stehen wie Kinder, Angestellte, Subakkordanten etc. (Beaufsichtigte).
Verbreitung bzw. Zugänglichmachung von straf- oder zivilrechtswidrigen Inhalten (Gewaltdarstellungen, sog. Weiche und harte Pornographie, Aufforderung zur Verletzung des öffentlichen Friedens, Störung der Glaubens- und Kultusfreiheit, Rassendiskriminierung, Ehrverletzung, Verleumdung, Persönlichkeitsverletzung etc.) durch den Kunden selbst oder durch die von ihm Beaufsichtigten. Die Zugänglichmachung von weicher Pornografie ist nur zulässig, wenn der Kunde wirksame Schranken installiert, die lediglich über 16jährigen den Zugriff auf entsprechende Inhalte erlaubt.
Unbefugter Bezug, Speicherung oder Verbreitung von Inhalten, die rechtlich geschützt sind (Urheber-, Marken-, Datenschutz-, Design- und Patentrecht).
1.2. Der Kunde ist verpflichtet, geeignete Vorkehrungen zur Vermeidung der rechtswidrigen Nutzung der Dienstleistungen zu treffen sowie 4teamwork alle Feststellungen umgehend mitzuteilen, die geeignet sind, den Missbrauch ihrer Dienstleistungen zu vermeiden. Er hält 4teamwork schadlos für sämtliche Ansprüche, die gegenüber 4teamwork im Zusammenhang mit der Nutzung ihrer Dienstleistungen durch den Kunden sowie die von ihm beaufsichtigten Personen erhoben werden. Die Installation von Applikationen auf den Servern von 4teamwork und ressourcenintensive Downloads sind nur mit vorgängiger Zustimmung von 4teamwork erlaubt.
2. Elektronische Post
2.1.
Der Kunde ist für den Inhalt der Mitteilungen verantwortlich,
die er unter Nutzung einer Dienstleistung von 4teamwork
versendet. Der Kunde hält 4teamwork schadlos, falls Dritte gegen
4teamwork Ansprüche im Zusammenhang mit der Übermittlung
von Mitteilungen seitens des Kunden geltend machen.
2.2.
Der Versand von belästigenden E-Mails, insbesondere der Versand
identischer unverlangter Mitteilungen an eine Vielzahl von
Adressaten, ist verboten (Spamming). Die Fälschung von
Header-Informationen in Usenet-Nachrichten (Spoofing) und die
Veröffentlichung derselben oder ähnlicher Mitteilungen in
mehreren elektronischen Diskussionsforen (News Groups) wie z. B.
„Usenet Spamming“, „Excessive Multi-Posting“ und „Excessive
Cross-Posting“ sind verboten.
2.3.
Die Verwendung eines fremden Mailservers als Verteilstation (Relais)
für die Verbreitung von elektronischen Mitteilungen ist ohne die
vorgängige schriftliche Genehmigung des Eigentümers
des Mailservers verboten.
2.4. Das Anbieten von Banneraustausch- und E-Mail-Austausch-Seiten ist verboten.
3. Sicherheits-Richtlinien
3.1. Verletzung der System- und Netzwerk-Sicherheit stellen Vertragsverletzungen dar, für die der Kunde zivilrechtlich haftet. Falls die erforderlichen Voraussetzungen gegeben sein sollten, haftet der Kunde auch strafrechtlich. 4teamwork behält sich in diesen Fällen vor, gegenüber den zuständigen Strafverfolgungsbehörden Strafanzeige zu erheben. Insbesondere folgende Handlungen stellen Vertragsverletzungen des Kunden dar, die auch zu einer strafrechtlichen Ahndung führen können:
Der unerlaubte Zugriff auf oder die unerlaubte Benutzung von Daten, Systemen und Netzwerk-Elementen, die Prüfung der Verwundbarkeit der System- oder der Netzwerk-Kompetenz ohne vorgängige Absprache (Scanning) oder der Versuch, Sicherheitsvorkehrungen und Autorisierungsmassnahmen zu durchbrechen, ohne dass hierfür die vorgängige schriftliche Genehmigung des Betroffenen eingeholt worden ist.
Die unerlaubte Überwachung des Datenverkehrs ohne vorgängige schriftliche Genehmigung durch die zuständigen Behörden oder des Netzwerk-Eigentümers (Sniffing).
Beeinträchtigung der Systeme von 4teamwork und ihren Kunden, insbesondere mittels Mail-Bomben, Massensendungen oder anderen Versuchen, das System zu überlasten (Flooding).
Manipulationen von Steuerungsinformationen in TCP/IPPaketen (Packet-Header), z.B. der TCP/IP-Adressen oder einer Information im Steuerungsteil (z.B. Adresse von Empfängern/Absendern), in einer elektronischen Mitteilung oder in einem Newsgroup-Eintrag.
3.2. Die dem Kunden mitgeteilten Passwörter oder anderen Identifikationsparameter sind für die persönliche Verwendung durch den Empfänger bestimmt und vertraulich zu behandeln. 4teamwork darf sich darauf verlassen, dass die einen Identifikationsparameter verwendende Person dazu befugt ist.
3.3. Der Kunde und die von ihm Beaufsichtigten sind verpflichtet, die Nutzung der Dienstleistungen nach dem von 4teamwork empfohlenen Verfahren zu beenden (beispielsweise Schliessen des Browsers durch Anklicken von „Logout“, „Abmelden“ oder „Exit“). 4teamwork behält sich vor, stichprobenweise Kontrollen über die Einhaltung dieser Richtlinien zu machen.
4. Verfolgung von Verletzungen
4.1. 4teamwork kann die Erbringung von Dienstleistungen und den Zugang zum Netzwerk einstellen, wenn irgendeine Handlung oder Unterlassung des Kunden die normale Funktion oder die Sicherheit des Netzwerks, über das 4teamwork die Dienstleistungen erbringt, gefährdet oder zu gefährden scheint oder wenn der Kunde den Vertrag (inkl. dieser Richtlinien) mit 4teamwork verletzt. Der mit der Abklärung von solchen Verletzungen verbundene Aufwand wird dem Kunden in Rechnung gestellt. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass 4teamwork im Falle einer Verletzung dieser Richtlinien gegebenenfalls die Identität des Kunden Dritten (bspw. den Strafverfolgungsbehörden) bekannt geben muss.
5. Mitteilungen und Änderungen
5.1.
Der Kunde ist verpflichtet, 4teamwork unverzüglich über die
ihm zur Kenntnis gelangten Mängel, Störungen oder
Unterbrechungen von Dienstleistungen, Anlagen oder Software zu
orientieren, einschliesslich aller Fälle von rechts- oder
vertragswidriger Verwendung der Dienstleistung durch Dritte
(z.B. Hacker).
5.2.
Mitteilungen im Zusammenhang mit den hier festgelegten Richtlinien
sind zu melden an: info@4teamwork.ch
5.3.
4teamwork behält sich vor, diese Richtlinien gemäss den in
den jeweils anwendbaren AGB enthaltenen Grundsätzen zu
ändern.
Bern,
April 2005, Version 1.0
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Zuletzt verändert:
30.05.2005
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